Anti-Abschiebe-Industrie

In diesem Artikel werden wir die faszinierende Welt von Anti-Abschiebe-Industrie weiter erkunden. Von seinem Ursprung und seiner Entwicklung bis hin zu seinen Auswirkungen auf die heutige Gesellschaft werden wir uns mit allen relevanten Aspekten im Zusammenhang mit Anti-Abschiebe-Industrie befassen. Durch eine detaillierte und umfassende Analyse werden wir versuchen, besser zu verstehen, was Anti-Abschiebe-Industrie bedeutet und wie es die Art und Weise beeinflusst hat, wie wir denken, handeln und mit der Welt um uns herum umgehen. Von seiner Bedeutung in der Wissenschaft bis zu seiner Relevanz in der Populärkultur werden wir alle Gesichter von Anti-Abschiebe-Industrie und seine Rolle bei der Gestaltung unserer aktuellen Realität entdecken.

Anti-Abschiebe-Industrie ist ein von dem CSU-Politiker Alexander Dobrindt geprägter Begriff, der zum Unwort des Jahres 2018 gewählt wurde. Die Jury begründete ihre Entscheidung damit, dass der Begriff ein Anzeichen für die sich nach rechts verschiebende Diskussionskultur in Deutschland darstelle und falsche Assoziationen hervorrufe.

Der Begriff insinuiert abwertend, dass die Abschiebung von ausländischen Staatsbürgern ohne gegenwärtiges Bleiberecht mithilfe von Anwälten und Nichtregierungsorganisationen geschäftsmäßig hinausgezögert und erschwert würde mit dem Ziel, in jedem Fall ein Bleiberecht oder jedenfalls eine Duldung – wenn auch nur temporär – zu ermöglichen. Da die Durchsetzbarkeit von Ausreisegeboten in der Zeit gehemmt ist, in welcher Widerspruch bzw. Klage erhoben wurden und im deutschen Recht verschiedenste Möglichkeiten bestehen, um staatliche Zwangsmaßnahmen zu verhindern, kann so selbst im Falle eines aussichtslosen Prozesses die Ausreise oftmals um Jahre hinausgezögert werden. Kritikwürdig ist dieser Begriff jedoch, weil die Garantie effektiven Rechtsschutzes aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 – und somit die Überprüfbarkeit behördlicher Entscheidungen – eine zentrale Säule des Rechtsstaatsprinzips darstellt.

Einzelnachweise

  1. Spiegel Online