In diesem Artikel werden wir uns eingehend mit Eesti Konservatiivne Rahvaerakond befassen, einem Thema, das die Aufmerksamkeit von Millionen Menschen auf der ganzen Welt erregt hat. Seit seiner Entstehung hat Eesti Konservatiivne Rahvaerakond in verschiedenen Bereichen, sei es in der Wissenschaft, Kultur, Politik oder Gesellschaft im Allgemeinen, für Debatten, Kontroversen und großes Interesse gesorgt. Im Laufe der Jahre hat sich Eesti Konservatiivne Rahvaerakond weiterentwickelt und das Leben der Menschen auf unterschiedliche Weise beeinflusst und ist zu einem Phänomen geworden, das es verdient, gründlich analysiert und verstanden zu werden. In dieser Forschung werden wir die verschiedenen Facetten und Perspektiven von Eesti Konservatiivne Rahvaerakond analysieren, mit dem Ziel, Licht auf dieses heute so relevante Thema zu werfen.
Eesti Konservatiivne Rahvaerakond Estnische Konservative Volkspartei
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Parteivorsitzender | Martin Helme |
Ehrenvorsitzender | Arnold Rüütel |
Gründung | März 2012 |
Hauptsitz | Toompuiestee 27 10142 Tallinn |
Ausrichtung | Nationalkonservatismus EU-Skepsis Nationalismus Rechtspopulismus |
Farbe(n) | Blau |
Sitze Riigikogu | 17 / 101 (16,8 %) |
Mitgliederzahl | 10.023 (2021) |
Sitze EU-Parlament | 1 / 7 (14,3 %) |
Europapartei | IDP |
EP-Fraktion | Identität und Demokratie |
Website | www.ekre.ee |
Die Eesti Konservatiivne Rahvaerakond oder Estnische Konservative Volkspartei (EKRE) ist eine rechtspopulistische Partei in der Republik Estland. Sie wird in deutschsprachigen Medien als rechtsnational, rechtskonservativ, rechtsradikal oder auch rechtsextrem bezeichnet.
Die EKRE entstand als Nachfolgepartei der Estnischen Volksunion (Eestimaa Rahvaliit). Mit ihrem politischen Niedergang ging die Volksunion, die seit 2011 nicht mehr im Parlament (Riigikogu) vertreten war, im März 2012 in der Estnischen Konservativen Volkspartei auf. Der Partei schloss sich die 2006 gegründete rechtskonservative Eesti Rahvuslik Liikumine (Estnische Nationale Bewegung) an.
EKRE hat Verbindungen zu Gruppen, die in Deutschland als Neo-Nazis oder Neo-Faschisten bezeichnet werden würden, z. B. die Soldaten Odins, die bei Veranstaltungen der Partei als Sicherheitskräfte auftreten.
Nachdem die EKRE bei der Europawahl 2014 lediglich 4,0 % der Stimmen erringen konnte, gelang ihr bei der Parlamentswahl im folgenden Jahr mit 8,1 % der Einzug in das estnische Parlament. Mit 7 von 101 Abgeordneten stellt sie die kleinste der sechs Fraktionen im Riigikogu. Bei der darauf folgenden Parlamentswahl im März 2019 konnte die Partei ihr Wahlergebnis auf 17,8 % steigern und ist dadurch nun mit 19 der 101 Sitze vertreten. Die EKRE wurde daraufhin erstmals an der Regierung beteiligt (Kabinett Ratas II) und auch die Europawahl 2019 konnte die Partei erfolgreich abschließen und einen Sitz in Brüssel erringen. Im EU-Parlament schloss sie sich der Fraktion Identität und Demokratie an.
Die Partei vertritt rechte und rechtspopulistische Positionen. Im Europäischen Parlament gehört die EKRE der Fraktion Identität und Demokratie (ID) an. Dort sind rechtspopulistische, nationalistische und nationalkonservative Parteien aus Europa vertreten; aus dem deutschsprachigen Raums sind dies die AfD und die FPÖ.
Die EKRE kritisiert und diffamiert die Medien Estlands als „Propaganda“. Martin Helme, Parteivorsitzender und Finanzminister Estlands, erklärte 2020 bei einer Veranstaltung, dass er das national-konservative Weltbild seiner Partei über die Skandalisierung bestimmter Themen in den Mainstream einsickern lassen will. Daneben will die EKRE ein eigenes Mediensystem aufbauen.
Die Partei übt Druck auf wichtige Zeitungen des Landes und öffentlich-rechtliche Rundfunk ERR aus. Als Regierungspartei machte die EKRE klar, dass oppositionellen Parteien in den Programmen des ERR weniger Raum eingeräumt werden soll.
Jahr | Stimmen | Anteil | Mandate | Platz |
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2015 | 46.772 | 8,1 % | 7/101 |
6. |
2019 | 99.672 | 17,8 % | 19/101 |
3. |
2023 | 97.966 | 16,1 % | 17/101 |
2. |
Jahr | Stimmen | Anteil | Mandate | Platz |
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2014 | 13.247 | 4,0 % | 0/6 |
6. |
2019 | 42.265 | 12,7 % | 1/7 |
4. |
Langjähriger Parteivorsitzender der EKRE war der estnische Historiker und ehemalige Botschafter in Moskau Mart Helme (* 1949), der 2005 nach nationalistischen Äußerungen aus der Estnischen Volksunion ausgeschlossen worden war. Der aktuelle Vorsitzende ist sein Sohn Martin Helme (* 1976), einer der schärfsten EU-Kritiker Estlands und Verfechter einer rassistisch motivierten Estland-zuerst-Politik.
Ehrenvorsitzender der Partei ist der ehemalige estnische Präsident Arnold Rüütel.