Kabinett Hata

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Kabinett Hata
80. japanisches Kabinett
dai-80-dai naikaku
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Tsutomu Hata
Legislaturperiode 129. Kokkai
(40. Shūgiin, 16. Sangiin)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 28. April 1994
Ende 30. Juni 1994
Dauer 63 Tage
Vorgänger Kabinett Hosokawa
Nachfolger Kabinett Murayama
Zusammensetzung
Partei(en) JRP, Kōmeitō, JNP, DSP, LP, Kaikaku, DRP
Minister 21 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 2 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
23 „parlamentarische Vizeminister“
Repräsentation
Shūgiin
231/500

(28. Apr. 1994)
Sangiin
54/252

(28. Apr. 1994)

Das Kabinett Hata (jap. 羽田内閣, Hata naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Tsutomu Hata vom 28. April 1994 bis zum 30. Juni 1994. Nachdem Vorgänger Morihiro Hosokawa seinen Rücktritt erklärt hatte, wurde Vizepremier Hata am 25. April vom Parlament zum Premierminister gewählt. Noch vor seiner formalen Ernennung erklärten die Sozialistische Partei Japans (SPJ) – die größte Regierungspartei – sowie die Neue Partei Sakigake den Austritt aus der Regierungskoalition, die 1993 die LDP-Regierung nach 38 Jahren beendet hatte. Die SPJ reagierte damit auf die Ankündigung von drei Koalitionsparteien, eine gemeinsame Fraktion namens Kaishin (改新, etwa „Reform“ oder „Erneuerung“) zu begründen, die sie als „Verrat“ empfand. Durch den Austritt der SPJ verlor die Regierungskoalition die Mehrheit in beiden Kammern, Hatas Kabinett war somit eine von Sakigake, Shintō Mirai und vom „Sozialdemokratischen Bund(Shakai Minshu Renmei) geduldete Minderheitsregierung. Die Shinninshiki, die formale Ernennung Hatas zum Premierminister, fand am Morgen des 28. April statt. Da die übrigen Minister im Kabinett erst am Abend ernannt wurden, besetzte Hata dazwischen als sogenanntes „Ein-Personen-Kabinett“ (一人内閣, hitori naikaku) kommissarisch alle Ministerposten.

Die Regierungskoalition bestand nach dem Austritt von SPJ und Sakigake noch aus Erneuerungspartei (Shinseitō), Kōmeitō, Neuer Japan-Partei (Nihon Shintō), Demokratisch-Sozialistischer Partei (Minshatō), Liberaler Partei (Jiyūtō), Kaikaku no Kai („Reformversammlung“) sowie dem Minshū Kaikaku Rengō („Demokratischer Reformbund“), der wie schon im Kabinett Hosokawa nur durch einen parlamentarischen Staatssekretär, keinen Minister im Kabinett vertreten war.

Nach der Verabschiedung der Haushaltsgesetze für das bereits am 1. April angebrochene Fiskaljahr 1994 beantragte die Opposition ein Misstrauensvotum gegen das Kabinett im Shūgiin. Angesichts der LDP-SPJ-Mehrheit gegen das Kabinett trat Hata am 25. Juni noch vor einer Abstimmung zurück. Die SPJ ermöglichte nun (gemeinsam mit der Neuen Partei Sakigake) der LDP in einer Großen Koalition die Rückkehr an die Macht. Der Sozialist Murayama Tomiichi wurde am 29. Juni zum Premierminister gewählt und sein Kabinett am 30. Juni ernannt.

Staatsminister

Kabinett Hata – vom 28. April 1994 bis zum Rücktritt am 30. Juni 1994
Amt Name Bild Parlamentskammer (Wahlkreis) Partei
Premierminister Tsutomu Hata Tsutomu Hata Shūgiin (Nagano 2) JRP
Justizminister Nagano Shigeto (bis 8. Mai) Sangiin (Verhältniswahl) JRP
Hiroshi Nakai (ab 8. Mai) Hiroshi Nakai Shūgiin (Mie 1) DSP
Außenminister Kōji Kakizawa Shūgiin (Tokio 6) LP
Finanzminister Hirohisa Fujii Hirohisa Fujii.jpg Shūgiin (Kanagawa 3) JRP
Bildungsministerin Ryōko Akamatsu Ryōko Akamatsu
Gesundheits- und Sozialminister Keigo Ōuchi Shūgiin (Tokio 2) DSP
Minister für Landwirtschaft, Forsten und Fischerei Katō Mutsuki Shūgiin (Okayama 2) JRP
Minister für Internationalen Handel und Industrie Eijirō Hata Shūgiin (Ōita 1) JRP
Verkehrsminister
   zuständig für den Neuen Internationalen Flughafen Tokio
Nobuaki Futami Shūgiin (Ibaraki 3) Kōmeitō
Postminister Katsuyuki Hikasa Shūgiin (Okayama 1) Kōmeitō
Arbeitsminister Kunio Hatoyama Kunio Hatoyama Shūgiin (Tokio 8) Kaikaku
Bauminister Kōji Morimoto Shūgiin (Nara) Kōmeitō
Innenminister
   zuständig für politische Reform
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit
Hajime Ishii Hajime Ishii Shūgiin (Hyōgo 1) JRP
Chefkabinettssekretär Hiroshi Kumagai Shūgiin (Shizuoka 3) JRP
Leiter der Behörde für Management und Koordination Kōshirō Ishida Shūgiin (Aichi 6) Kōmeitō
Leiter der Verteidigungsbehörde Atsushi Kanda Shūgiin (Tochigi 2) DSP
Leiter des Wirtschaftsplanungsamts Yoshio Terasawa Sangiin (Verhältniswahl) JNP
Leiter der Behörde für Wissenschaft und Technologie
   Vorsitzender der Atomenergiekommission
Mikio Ōmi Mikio Ōmi Shūgiin (Osaka 3) Kōmeitō
Leiterin der Umweltbehörde Toshiko Hamayotsu Toshiko Hamayotsu Sangiin (Tokio) Kōmeitō
Leiter der Behörde für Staatsland Satō Megumu Shūgiin (Ōsaka 6) JRP
Leiter der Behörde für die Entwicklung Hokkaidōs
Leiter der Behörde für die Entwicklung Okinawas
Satō Moriyoshi Shūgiin (Hiroshima 3) JRP

Kabinettssekretariat, Legislativbüro

Amt Name Parlamentskammer (Wahlkreis) Partei
Stellvertretende Leiter des Kabinettssekretariats Naoto Kitamura Shūgiin (Hokkaidō 5) Erneuerungspartei
Nobuo Ishihara
Leiter des Legislativbüros Takao Ōde

Rücktritt

Weblinks

Literatur

  • Gerald L. Curtis: The Logic of Japanese Politics: Leaders, Institutions, and the Limits of Change. Columbia University Press, New York 1999, ISBN 0231108435, Kap. 5, S. 171 ff.: The LDP's Return to Power.

Einzelnachweise

  1. kokkai.ndl.go.jp – Protokoll Nr. 15 des 129. Kokkai (Memento des Originals vom 29. Juli 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/kokkai.ndl.go.jp
  2. sangiin.go.jp – Liste der Mitgliederzahlen der Fraktionen nach Sitzung
  3. 47news.jp – 永野茂門氏死去 元法相、元陸上幕僚長 (Memento vom 18. Juli 2014 im Internet Archive)