Kommunale Selbstverwaltung
In diesem Artikel werden wir die faszinierende Welt von Kommunale Selbstverwaltung erkunden. Von seinen Anfängen bis zu seinen Auswirkungen auf die heutige Gesellschaft hat Kommunale Selbstverwaltung in verschiedenen Aspekten des täglichen Lebens eine entscheidende Rolle gespielt. Im Laufe der Geschichte hat sich Kommunale Selbstverwaltung weiterentwickelt und an die sich ändernden Bedürfnisse und Anforderungen der Gesellschaft angepasst und ist heute zu einem Thema von großer Relevanz geworden. In diesem Artikel werden wir versuchen, die Bedeutung und Bedeutung von Kommunale Selbstverwaltung sowie seinen Einfluss in verschiedenen Bereichen zu verstehen.
Als kommunale Selbstverwaltung wird die Selbstverwaltung der Verwaltungseinheiten der Kommunalebene bezeichnet, also der politischen Gemeinden, der Städte, von Gemeindeverbänden, allfällig den übergeordneten lokalen Verwaltungsinstanzen oder anderer kommunal geprägter Verwaltungsträger. Dies geschieht beispielsweise durch den Status einer Gebietskörperschaft.
Innerhalb Europas haben sich die Staaten in der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung 1985 verpflichtet, eine kommunale Souveränität zu gewährleisten.
Die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland hat durch die Selbstverwaltungsgarantie in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz Verfassungsrang. Ihre Ausgestaltung ist in den jeweiligen Gemeindeordnungen bzw. Kommunalverfassungen der Länder geregelt.
In Österreich, wo es nur eine Gebietskörperschaftsebene unterhalb der Länder gibt, wird speziell von Gemeindeselbstverwaltung gesprochen.[1][2][3][4]
Kommunalabgaben sind öffentliche Abgaben, die eine Körperschaft der Kommunalebene von den in ihrem Verwaltungsgebiet ansässigen natürlichen Personen oder Unternehmen fordern kann, und die ihr zufließen (Erhebungshoheit und Ertragshoheit). Kommunalabgaben ist dabei ein Oberbegriff für kommunale Steuern, Gebühren, Beiträge und ähnliche Abgaben anderer Art. Diese Einkünfte sind im Allgemeinen meist speziell der selbstverwalteten Durchführung der diesen Körperschaften zugeteilten Aufgabenbereiche gewidmet (sofern sie nicht irgendwelchen Ausgleichsmaßnahmen innerhalb der kommunalen oder mit höheren Ebenen zukommen). Zur näheren Ausgestaltung haben beispielsweise in Deutschland die Länder jeweils Kommunalabgabengesetze (KAG) erlassen.
Beispiele
Beispiele für kommunale Selbstverwaltungen sind:
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Das System der demokratischen Selbstverwaltung in Österreich ( vom 7. November 2011 im Internet Archive). Wirtschaftskammer Österreich.
- ↑ Österreichische Verwaltungswissenschaftliche Gesellschaft: Selbstverwaltung in Österreich. Grundlagen – Probleme – Zukunftsperspektiven. Herbstveranstaltung der Österreichischen Verwaltungswissenschaftlichen Gesellschaft 18. bis 19. September 2008, Linz 2009.
- ↑ Jiří Klabouch: Die Gemeindeselbstverwaltung in Österreich 1848–1918. In: Österreich Archiv. Verlag für Geschichte und Politik, Wien 1968.
- ↑ Hans Neuhofer: Organisation und Aufgaben der Gemeinden in Österreich. Reihe: Springers Handbücher der Rechtswissenschaft. 2. Aufl., 1998, XX, ISBN 978-3-211-82929-5 (Ursprünglich erschienen als Band 22 der Reihe Forschungen aus Staat und Recht).
