Luftverkehrsgesetz
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| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Luftverkehrsgesetz |
| Abkürzung: | LuftVG |
| Art: | Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Besonderes Verwaltungsrecht, Luftverkehrsrecht |
| Fundstellennachweis: | 96-1 |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 1. August 1922 (RGBl. I S. 681) |
| Inkrafttreten am: | 1. Oktober 1923 |
| Neubekanntmachung vom: | 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) |
| Letzte Änderung durch: | Art. 15 G vom 8. Oktober 2023 (BGBl. I Nr. 272 vom 12. Oktober 2023) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
13. Oktober 2023 (Art. 31 G vom 8. Oktober 2023) |
| GESTA: | C199 |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) ist die zentrale Rechtsquelle des Luftfahrtrechts in Deutschland. Es beinhaltet Regelungen zu den folgenden Themenbereichen:
- Erster Abschnitt
- Luftfahrzeuge und Luftfahrtpersonal
- Flugplätze
- Luftfahrtunternehmen und -veranstaltungen
- Verkehrsvorschriften
- Flughafenkoordinierung, Flugsicherung und Flugwetterdienst
- Vorzeitige Besitzeinweisung und Enteignung
- Gemeinsame Vorschriften
- Zweiter Abschnitt
- Haftung für Personen und Sachen, die nicht im Luftfahrzeug befördert werden
- Haftung für Personen und Gepäck, die im Luftfahrzeug befördert werden; Haftung für verspätete Beförderung
- Weitere Haftungsfragen, unter anderem auch für militärische Luftfahrzeuge
- Dritter Abschnitt
- Vierter Abschnitt
- Luftfahrtdateien (Luftfahrzeugrolle, Luftsportgeräteverzeichnis)
- Fünfter Abschnitt
- Übergangsregelungen
Geschichte
Die erste Fassung stammt vom 1. August 1922. Eine wesentliche Neufassung erfolgte dann erst zum 4. November 1968, doch bereits drei Jahre danach gab es durch das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm die ersten Änderungen. Nach dem Montrealer Übereinkommen von 1999 erfolgten weitere Anpassungen, z. B. im Jahr 2010 hinsichtlich der Haftungsgrenzen.
Siehe auch
- Liste von Rechtsvorschriften zum Luftverkehr
- Luftfahrtrecht
- Internationale Zivilluftfahrtorganisation
Literatur
- Elmar Giemulla/ Ronald Schmid, "Frankfurter Kommentar zum Luftverkehrsrecht. Bd. 1-4. Kommentar", Loseblattsammlung, Köln , ISBN 978-3-472-70430-0
- Hans-Georg Bollweg: Neue Haftungshöchstgrenzen und Mindestdeckungssummen in der Luftverkehrshaftung, Reiserecht aktuell (RRa) 05/2010, 202
Weblinks
- Text des Luftverkehrsgesetzes
- Luftrecht-Info - weitere Vorschriften ( vom 11. Februar 2013 im Webarchiv archive.today)
Einzelnachweise
- ↑ Zweites Gesetz zur Harmonisierung des Haftungsrechts im Luftverkehr vom 5. August 2010 (BGBl. I S. 1126).
